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Anforderungen an das Bergrecht im 21. Jahrhundert

Knöchel, Harald

Kurzfassung

Auf der Basis einer politischen und gesetzlichen Grundentscheidung für eine heimische Rohstoffproduktion bedarf es einer Gesetzgebung, die diesem Ziel gerecht wird. Dabei ist nicht nur das Bergrecht im engeren Sinne zu betrachten, sondern das Gesamtsystem aller für bergbauliche Vorhaben relevanten Gesetzesmaterien. Auf der Basis politischer Grundentscheidungen ist es Aufgabe des Bergrechts Rechtssicherheit zu schaffen, den rechtlichen Rahmen für sämtliche Bergbauvorhaben zu bieten und wegen der zwangsläufig mit bergbaulichen Vorhaben verbundenen Umwelt- und Umgebungsauswirkungen einen Ausgleich zwischen den Bergbau treibenden Unternehmen und den hiervon Betroffenen zu schaffen. Dabei müssen sich die bergbaulichen Regelungen zwangsläufig an den Sachgesetzlichkeiten des Bergbaus orientieren. Das derzeit geltende Bundesberggesetz erfüllt diese Voraussetzungen für die eigentliche Rohstoffgewinnung im Wesentlichen. Ausbaufähig ist das Bergrecht im Hinblick auf sonstige über die klassische Rohstoffgewinnung hinausgehende Lagerstättennutzung, wie z. B. Speicherungen, Einlagerungen oder auch die Nutzung von Erdwärme.

Keywords

Bergrechtheimische Rohstoffproduktion