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25 Jahre Preußisches Quellenschutzgesetz

FLIEGEL, GOTTHARD

Kurzfassung

Das Preußische Quellenschutzgebiet vom 14. Mai 1908 ist am 1. Januar 1909 in Kraft getreten und jetzt im 25. Jahre in Geltung. Es erstrebt den Schutz der Heilquollen, soweit sie aus Gründen des öffentlichen Wohles als gemeinnützig anerkannt werden. Das Gesetz bedeutet gegenüber der bis dahin unsicheren Rechtslage die Sicherung der Heilzwecken dienenden Mineral- und Thermalquellen mit ihren unersetzlichen Werten. Andererseits sind seinerzeit starke Befürchtungen über seine Auswirkungen, besonders hinsichtlich der in dem Gesetz vorgesehenen Entschädigungspflicht des Quelleneigentümers gegenüber dem durch die Schaffung eines Schutzbezirkes eingeschränkten Grundeigentümer laut geworden. Im folgenden sollen daher die Erfahrungen, die in dieser Hinsicht mit dem Gesetz gemacht worden sind, behandelt werden. Ein Vergleich mit der Regelung desselben Stoffes in anderen deutschen Ländern ist dabei nicht beabsichtigt. I. Die räumliche Geltung des Quellenschutzgesetzes: Das ehemalige Herzogtum Nassau, i. w. der heutige Regierungsbezirk Wiesbaden, fällt nicht unter das Gesetz, wohl aber die zum Regierungsbezirk Wiesbaden gehörige ehemalige Grafschaft Hessen-Homburg. In Nassau gilt die Nassauische Verordnung vom 7. Juli 1860, die den Quellenschutz weniger weitreichend geregelt hat. Das Gesetz gilt auch nicht für Pyrmont und Wildungen, die erst in neueren Jahren zu Preußen gekommen sind, und bei denen der Quellenschutz durch ältere Spezialgesetze geregelt ist. Alle drei Gesetze bzw. Verordnungen kennen eine Entschädigungspflicht des Quelleigentümers nicht. Seit Inkrafttreten des Preußischen Quellenschutzgesetzes sind einige 50 Quellenschutzbezirke geschaffen worden. Die Zahl der auf Grund des Gesetzes für gemeinnützig erklärten Heilquellen ist jedoch viel größer, da in einem Quellenschutzbezirk im allgemeinen die sämtlichen gemeinnützigen Mineralquellen des betreffenden Kurortes zusammengefaßt sind. Die Eigentümer von drei für gemeinnützig erklärten Quellen haben einen Schutzbezirk nicht beantragt und begnügen sich mit der Anerkennung der Gemeinnützigkeit, betonen diese wohl auch beim Verkauf ihrer Wässer usw. Zu denken gibt ferner, daß zwei bekannte westdeutsche Kurorte weder Gemeinnützigkeit, noch Schutzbezirk nachgesucht haben. Die Quellen dieser beiden Badeorte liegen in einem bergrechtlich verliehenen Solfelde. ...