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Uwe Liedtke; Michael Schult:

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der räumlichen Planung

Tendenzen und Perspektiven am Beispiel der verbindlichen Bauleitplanung im Kreis Unna

2011. XV, 409 Seiten, 41 Abbildungen, 18 Tabellen, 46 Farbphotos im Anhang, 6 Anlagen, 15x21cm, 680 g
Language: Deutsch

(Berliner Beiträge zur Ökologie, Band 8)

ISBN 978-3-510-65310-2, brosch., price: 67.00 €

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Keywords

naturschutzrechtraumplanungbauleitplanungstadtentwicklungausgleichsmassnahmeersatzmassnahmenaturschutz

Contents

Inhaltsbeschreibung top ↑

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung aus dem Jahre 1976, schreibt vor erhebliche Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes zu vermeiden und nicht vermeidbare Beeinträchtigungen durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Sie wurde im Jahre 1993 für den Bereich der Bauleitplanung als planerisches Instrument in das Baugesetzbuch integriert.
Der vorliegende Band untersucht, ob festgesetzte Maßnahmen auch realisiert worden sind und wie diese Maßnahmen in der Praxis umgesetzt wurden. Sind aus den Ergebnissen Konsequenzen zu ziehen?

Die Autoren haben exemplarisch alle rechtskräftig gewordenen Bebauungspläne aus den Jahren 1994 bis 2004 für den Bereich eines gesamten Landkreises in Nordrhein-Westfalen untersucht. Das Ergebnis muss als äußerst ernüchternd bezeichnet werden: Die Autoren können nachweisen, dass die Umsetzungsquote gerade einmal bei 45% liegt. Dies bedeutet, dass mehr als die Hälfte aller rechtskräftig festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nicht oder mangelhaft umgesetzt wurden – und weder den fachlichen noch rechtlichen Vorgaben genügen. Die Autoren zeigen Lösungsmöglichkeiten zur Effektivierung der Eingriffsreglung auf – im Hinblick auf eine nachhaltige klimaschonende Stadtentwicklung auch nach 50 Jahren Baugesetzbuch ein aktuelles Thema.

Inhaltsverzeichnis top ↑

Abbildungsverzeichnis IX
Tabellenverzeichnis XI
Abkürzungsverzeichnis XIII
Anlagenverzeichnis XV
1 Einleitung 1
1.1 Zielstellung der Forschungsarbeit 1
1.1.1 Methodik 5
1.1.2 Untersuchungsgegenstand 8
2 Rechtliche Grundlagen der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung 23
2.1 Begriffsdefinitionen 32
2.1.1 Eingriff 32
2.1.2 Kompensation (Ausgleich im weiteren Sinne) 32
2.1.3 Ausgleichsmaßnahmen 33
2.1.4 Ersatzmaßnahmen 33
2.1.5 Eingriffsflächen 33
2.1.6 Kompensations- oder Ausgleichsflächen 33
3 Verfahren und Methoden zur Bewertung von Eingriffen in Natur und
Landschaft in der Bauleitplanung
35
3.1 Methodik des Kreises Unna zur Bewertung von Eingriffen in Natur und
Landschaft im Rahmen der Bauleitplanung 37
4 Untersuchungsergebnisse 51
4.1 Räumliche Lage der festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 53
4.2 Kategorisierung der Bebauungspläne nach Umsetzung der geplanten
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 54
4.3 Kategorisierung der Bebauungspläne nach Umsetzungsgrad der Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen 55
4.4 Kategorisierung aller 334 Bebauungspläne nach Nutzungsarten 58
4.5 Kategorien der Größen der Geltungsbereiche aller Bebauungspläne 62
4.6 Kategorisierung der 133 Bebauungspläne, in denen die Gemeinden festgestellt haben, dass keine Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich sind 68
4.7 Realisierungsgrad Bebauung / Eingriff aller Gemeinden 71
4.8 Umsetzungskontrolle Ausgleichsmaßnahmen Unna, Bergkamen und Kamen 77
4.8.1 Beispiel Stadtgebiet Unna 78
4.8.1.1 Bebauungsplan UE 5.1 Wohnpark Uelzen I 1. Änderung 80
4.8.1.2 Bebauungsplan UE 5.3 Wohnpark Uelzen III 89
4.8.2 Beispiel Stadtgebiet Bergkamen 94
4.8.2.1 Bebauungsplan BK 101 / I Büscherstraße / Himmeldieck 96
4.8.3 Beispiel Stadtgebiet Kamen 99
4.8.3.1 Bebauungsplan Nr. 8 Ka „Dortmunder Allee“ 101
4.9 Bewertung der dokumentierten Beispiele 104
5 Lösungsansätze zur Effektivierung der Eingriffsregelung 111
5.1 Vorüberlegungen 111
5.2 Öffentlichkeitsarbeit 112
5.3 Rechtliche Aspekte 115
5.4 Ökologische Aspekte 120
5.5 Städtebauliche Aspekte 124
5.6 Modellprojekte 126
5.6.1 Flächenpool 127
5.6.2 Ökokonto 128
5.6.3 Management zwischen Kreis Unna und Gemeinden 134
5.6.3.1 Landschaftsökologisches Entwicklungskonzept „Rieselfelder Werne“ 137
5.6.4 Stiftungsmodelle 140
5.6.4.1 Stiftung Rheinische Kulturlandschaft 141
5.6.4.2 Stiftung Westfälische Kulturlandschaft 143
5.6.4.3 Stiftungsmodelle in der Forschung – Beispiel Schloss Melschede 145
5.6.4.4 Ökologisches Bodenfondsmanagement Regionalverband Ruhr 147
5.7 Fazit 150
6 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 155
6.1 Ergebnisse 155
6.2 Diskussion 156
6.3 Forderungen und Forschungsbedarf 161
6.4 Methodische Reflektion 165
6.5 Ausblick 166
Literaturverzeichnis 169